Allgemeine Geschäftsbedingungen von horreum.info

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge über horreum.info mit der Firma Blue Star Software - Anbieter des Webangebotes horreum.info - im weiteren auch Provider genannt.
Ebenso gilt diese AGB für spezielle Verträge welche direkt mit dem Provider geschloßen wurden und Webhosting betreffen.

Diese AGB ist gültig ab dem 01.06.2004

1. Auftragserteilung

Mit der Erteilung des Auftrags an den Provider, gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die allgemeinen Lieferungs- und allgemeinen Zahlungsbedingungen des Provider für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt. Sollte der Kunde abweichende, individuelle Vertragsbedingungen wünschen, so hat er dies gegenüber dem Provider schriftlich mitzuteilen. Die individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen werden jedoch erst wirksam, wenn sie durch den Provider schriftlich gegenüber dem Kunden anerkannt wurden.

2. Dienstleistungsbeschreibung

2.1 Mit der Annahme des Auftrages durch den Provider und der Zuteilung von Speicherplatz und der Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zu Stande. Domainnamen auf dem Webspace werden durch den Provider bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Es gelten dabei zusätzlich die Geschäftsbedinungen der jeweiligen NIC, welche besondere Bedingungen an die Registierung stellen können. Diese sind vom Kunden zu beachten und einzuhalten. Die zum Betrieb des zur Verfügung gestellten Webspace benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz des Providers und dürfen jederzeit durch diesen verändert werden. Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC übermittelt.

2.2 Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamen erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Providers ausgeschlossen.

2.3 Bei Verwaltung von Internet-Domains ist der Provider im Verhältnis zwischen dem Kunden und einer Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Der Provider hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt aus diesem Grund keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder erteilte Domains frei von Rechtsansprüchen Dritter sind und/oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde den Provider frei.

2.4 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter verletzt und ist alleinig dafür verantwortlich.

2.5 Der Kunde wird als Eigner (ADMIN-C) der jeweiligen Domains eintragen. Er ist somit für die jeweilige Domains juristisch verantwortlich.

2.6 Der Provider ist berechtigt ankommende E-Mails beim Erreichen des eingestellen Mailquotas zurück an den Sender zu schicken.

2.7 Der Provider ist berechtigt dem Kunden über E-Mail Information zukommen zu lassen, die das Vertragsverhältnis betreffen.

2.8 Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.

3. Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind.

3.2 Der Inhalt der Seiten dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere drüfen keine illegalen Dateien angeboten werden.

3.3 Der Kunde hat geltendes Recht einzuhalten. Insbesondere hat er, wenn nötig, ein Impressum zu führen.

3.4 Der Kunde darf mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent-, oder andere Rechte Dritter verletzen.

3.5 Der Kunde darf in keiner Form erotische, sexuelle, pornografische, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht auf dem Webspace speichern oder veröffentlichen.

3.6 Der Kunde darf auf seinen Seiten Dritte nicht Verleumdung oder öffentlichen Anstoß erregen.

3.7 Es ist dem Kunden nicht gestattet, speicherintensive oder ressourcenlastige Programme oder Scripte zu betreiben, die den allgemeinen Serverbetrieb beeinträchtigen. Dies trifft ebenfalls auch auf die Nutzung der eventuell zusätzlich bereitgestellten Programmen wie Datenbanken, Tomcat usw. zu.

3.8 Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe- Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen, Spam) via E-Mail von seinem Account aus zu initiieren, oder andere zu beauftragen dies in seinem Namen zu tun, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.

3.9 Der Kunde hat dem Provider unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören u.a. sowohl Adress- und Telefonverbindungsangaben, als auch firmenbezogene Angaben.

3.10 Der Kunde verpflichtet sich, die vom Provider erhaltenen Zugangsdaten zu seinem administrativen Bereich, vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. Zudem hat er den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

3.11 Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Zugang zum Internet bzw. anderen Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird.

3.12 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu seinen Seiten haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 bestimmt sind.

3.13 Der Kunde ist verpflichtet, dem Provider einen etwaigen Anspruch Dritter an seiner Domain unverzüglich anzuzeigen.

3.14 Der Kunde ist für den Inhalt der Seiten selbst verantwortlich. Der Provider ist nicht zur regelmäßigen Prüfung der Rechtmäßigkeit des Angebotes des Kunden verpflichtet.

4. Sonderkündigungsrechte

4.1 Der Provider kann den Vertrag fristlos kündigen und/oder den Account/Server sofort sperren, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen der AGB verstößt, insbesondere gegen die in 3 genannten Punkte. Bereits gezahlte Entgelte werden dabei nicht zurückerstattet. Zudem kann der Provider darauf bestehen, dass monatliche Entgelte vom Kunden bis zum regulären Ende der Vertragsdauer weiter entrichtet werden.

5. Vertragslaufzeit

5.1 Es wird, sofern nicht anders vereinbart, ein Vertrag mit einer unbefristeter Laufzeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage jeweils zum Ende des Abrechnungszeitraums. Bereits gezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet.

5.2 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5.3 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet,

6. Preise, Angebote und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Angebote des Providers sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise richten sich dabei nach den jeweils geltenden und aktuellen Preislisten.

6.2 Der Provider ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit anzupassen. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Schriftform widerspricht. Im Falle einer Preiserhöhung wird dem Kunden ein Sonderrecht zur fristlosen Kündigung ab Wirksamkeit der Preiserhöhung eingeräumt.

6.3 Die Rechnungen werden per E-Mail versandt. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist der Provider berechtigt, ihm hierfür pro Rechnung 1,00 EUR inkl. MwSt. zu  berechnen. Der Kunde hat für eine gültige E-Mailadresse zu sorgen, an die die Rechnungen geschickt werden können. Nicht erhaltene Rechnungen, welche wegen einer fehlerhalten Adresse zurück gewiesen wurden, können nicht dem Provider angelastet werden.

6.4 Rechnungen des Providers werden entweder per Lastschrift eingezogen oder hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu zahlen. Im Falle einer Rückbuchung per Lastschrift ist der Provider berechtigt die anfallenden Gebühren der Bank dem Kunden zu berechnen.

6.5 Ist der Kunde mit einer fälligen Zahlung im Verzug, so ist der Provider berechtigt, den Zugriff zum Server und/oder der enhaltenen Leistungen des Vertrags bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, wenn der ausstehende Betrag ausreichend hoch. Darüber hinaus ist der Provider im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, dem Kunden die durch den Verzug entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen sowie von diesem Schadensersatz zu fordern.

6.6 Die Leistungen sind im voraus zu zahlen. Je nach Höhe erfolgt die Rechnungsstellung pro Jahr, pro Halbjahr, pro Vierteljahr oder monatlich.

7. Transfervolumenüberschreitung

7.1 Im Rahmen der durch den Provider angebotenen Pakete hat der Kunde die vereinbarte Menge an Transfervolumen zur Verfügung. Jede Überschreitung diese Volumens wird dem Kunden pro angefangenes MB zusätzlich mit 0,015 EUR inkl. MwSt. berechnet.

8. Datensicherheit

8.1 Der Provider weist darauf hin, dass personenbezogene Daten lediglich im Rahmen der Geschäftsabwicklung gespeichert und genutzt werden, und im Rahmen der Vertragsdurchführung an, an der Registrierung beteiligten Dritte, übermittelt. Der Provider wird auf Verlangen jederzeit über den über den Kunden gespeicherten Datenbestand vollständig Auskunft erteilen.

8.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Provider jederzeit das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und die dort abgelegten Daten des Kunden einsehen kann.

8.3 Für die Datenschutzbestimmungen der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde die alleinige und umfassende Verantwortung.

8.3 Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8.4 In den Standardpakten ist keine Datensicherung von Seiten des Providers enthalten. Der Kunde hat somit selbstständig für ausreichende Backups seiner Daten Sorge zu tragen. Dies gilt sowohl für die gespeicherten Dateien als auch für evtl. vorhandene Datenbanken oder Zusatzanwendungen.

9. Haftung und Schadenersatz

9.1 Der Provider übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt der Provider keine Haftung. Für Schäden haftet der Provider nur dann, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Providers oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist eine Haftung auf den Schaden beschränkt, der den Provider bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Hiervon ausgenommen sind Ersatzansprüche, die daraus entstehen, dass der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

9.2 Haftung und Schadenersatz sind betragsmäßig auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit, in der der Provider seine Dienstleistung nicht erbringt, beschränkt.

9.3 Es wird keine Haftung für den zusätzlichen Backupservice übernommen. Insbesondere kann der Provider nicht für evtl. Datenverlust haftbar gemacht werden, welchen er nicht grober Fahrlässigkeit oder unter Vorsatz verursacht hat.

10. Verschwiegenheit

10.1 Sofern es sich nicht um ein Standardpaket handelt, sondern um ein induviduelles Angebot, verpflichten sich beide Parteien die Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, geheim zu halten und nur im Rahmen dieses Vertrages verwenden, sofern die Informationen nicht nachweislich aus anderen Quellen bekannt sind. Jede Partei ist verantwortlich, ihre Mitarbeiter entsprechend zu unterrichten. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

11. Salvatorische Klausel

11.1 Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages.